CDU flächendeckend für die Ortsbeiräte in Koblenz

Der CDU-Arbeitskreis „Ortsbeiräte“, der seit über einem halben Jahr unter Leitung des CDU-Kreisvorstandsmitgliedes Herbert Dott das CDU-Konzept für Ortsbeiräte in Koblenz erarbeitet, stellte in einer gemeinsamen Sitzung mit den Mitgliedern der CDU-Stadtratsfraktion und dem CDU-Kreisvorstand in Anwesenheit der CDU-Ortsvorsteher die Eckpunkte dar. Mit einer flächendeckenden Einführung von Ortsbeiräten und Ortsvorstehern verfolgt die Koblenzer CDU das Ziel, die Bürgerbeteiligung an kommunalen Entscheidungen deutlich zu verbessern und folgt damit dem Ruf vieler Bürgerinnen und Bürgern.

Stadteile wie zum Beispiel Karthause und Metternich möchten in stärkerer kommunalpolitischer Eigenverantwortung ihren Stadtteil mitgestalten. Aber auch viele Stimmen in den rechtsrheinischen Stadtteilen fordern mehr eigene politische Gestaltungsmöglichkeiten. Vorbild sind die in einigen Koblenzer Stadtteilen gut funktionierenden Ortsbeiräte, die sich durch große Bürgernähe auszeichnen. CDU-Vorsitzender Leo Biewer betonte, dass das CDU-Konzept allerdings weitergehendere Aufgaben beinhaltet, als die bisherigen Ortsbeiräte haben. Der Fahrplan der Koblenzer CDU sieht vor, vor den Sommerferien die Details der Bevölkerung im Rahmen einer Pressekonferenz vorzustellen. Bis dahin hat Herbert Dott mit seinen Mitstreitern aus Fraktion und Partei noch einige Hausaufgaben zu erledigen. Die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Anne Schumann-Dreyer führte an, dass es wichtig sei, in allen Stadtteilen Ortsbeiräte einzuführen. Die vorhandenen Ortsbeiräte seien der Beweis dafür, dass die lokale Verbundenheit für die Bevölkerung der einzelnen Stadtteile von großer Bedeutung ist. Dies gilt umso mehr im Hinblick auf die demographische Entwicklung. Die Vorsitzende der Koblenzer Senioren Union Monika Artz ergänzte, dass gerade ältere Menschen kurze Wege und bekannte Ansprechpartner bei der Lösung von Fragen suchen. Das CDU-Konzept für flächendenkende Ortsbeiräte komme dieser Forderung vollumfänglich nach. Mit ihrem Konzept trägt die CDU Koblenz zudem zum Bürokratieabbau bei und wird die finanziellen Kosten durch Verschieben finanzieller Mittel und Reduzierung des Aufwandes in der städtischen Verwaltung gering halten.

Der stv. CDU-Kreisvorsitzende Andreas Biebricher, MdL sieht die vorliegenden Eckpunkte als gute Grundlage für die Fertigstellung des endgültigen CDU-Konzeptes „Ortsbeiräte“, das eine starke Bürgerbeteiligung an kommunalpolitischen Lösungen beinhaltet, bis zu den Sommerferien 2013. Die CDU Koblenz stelle mit ihrem Konzept der flächendeckenden Einführung von Ortsbeiräten, die mehr Kompetenzen als bisher haben sollen, die Bürgernähe in den Mittelpunkt.

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