Kanzlerin sieht Partei für Wahlkampf gut in Form
Von RZ-Redakteurin Claudia Renner
Berlin/Maria Laach. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der rheinland-pfälzischen CDU ihre Unterstützung im Landtagswahlkampf 2011 zugesichert. „Die Partei ist gut aufgestellt und hat die Menschen im Blick“, sagte eine sichtlich erholte und gut aufgelegte Regierungschefin in Maria Laach. Rund zwei Stunden Zeit hatte sie sich genommen, zunächst die mittelalterliche Benediktinerabtei besichtigt und vor dem Landesparteiausschuss gesprochen.
Bundespolitisch stehe das Thema Arbeit im Mittelpunkt, sagte die CDU-Bundesvorsitzende. „Wir haben sehr viele Menschen, die von Hartz IV leben. Ihnen Arbeitschancen zu geben, das hat die oberste Priorität.“
Spitzenkandidatin Julia Klöckner benannte Schwerpunkte der anschließenden Klausurtagung mit allen CDU-Parlamentariern sowie dem Landesvorstand: Staatsfinanzen, Bildung, Entschuldungsfonds für die Kommunen. Landesvorsitzender Christian Baldauf kündigte eine Landtagsinitiative für das Kultur-Welterbe an.
Im Parteiausschuss weckte Merkel Hoffnungen, dass der Gegenwind aufgrund des koalitionsinternen Dauerstreits in Berlin abflaut. „Sie hat sich vorgenommen, die Zügel wieder fester in die Hand zu nehmen“, sagte der Koblenzer Michael Fuchs, Mittelstandspolitiker der Bundestagsfraktion. Merkels Wortwitz beeindruckte die Landtagsabgeordnete Bettina Dickes: „Wenn jemand was gehört hat, dass jemand anders was gesagt haben könnte, dann soll er den anrufen, der es gesagt haben soll, bevor er damit an die Öffentlichkeit geht.“
Der Mainzer CDU-Chef und Direktkandidat Wolfgang Reichel lobte Merkels Orientierung an christlichen Werten auch in der Steuerpolitik: „Es geht um einen Haushalt, wo nicht sofort wieder Steuererleichterungen gemacht, sondern mit Blick auf die Generationengerechtigkeit Schulden abgebaut werden.“
Der Cochemer Bundestagsabgeordnete Peter Bleser hat den Eindruck, dass Merkel diesmal an den Erfolg glaubt: Seit den 1990er-Jahren hat sie immer wieder Wahlkampf in Rheinland-Pfalz gemacht und „noch nie so ein gutes Gefühl gehabt wie jetzt“.
RZ Koblenz und Region vom Mittwoch, 18. August 2010, Seite 3
